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Irische Politik für
Anfänger - Parteien in Irland
Das kleine Who-is-Who der
irischen Parteienlandschaft
Kaum jemand blickt
durch die irische Parteienlandschaft
vollkommen durch - oft erscheinen Parteiprogramme sehr ähnlich,
wirken Wahlaussagen austauschbar, sind die Kandidaten ohne echtes
Profil. Hiermit wollen wir etwas Licht ins Dunkel bringen ...
Generelle
Bemerkungen zum irischen Parteiensystem
Irlands Parteisystem lässt sich nicht in deutschen
oder europäischen Kategorien betrachten - "rechts" und "links"
haben wenig Bedeutung. De facto so wenig, dass sich Irlands erste
Europaabgeordnete im Europaparlament nicht setzen wollten ... bis man
sie nach Rechtaussen neben Italiens Faschisten packte.
Grundsätzlich verbindet eines alle grossen irischen Parteien: Sie
sind in erster Linie nationalistisch. Das Bekenntnis zur Nation als
geradezu heilige Entität gehört in Irland einfach zum guten
Ton. Egal wie skurril es in einem vereinten Europa erscheinen mag.
Erst danach kümmert sich der irische Politiker um Sachthemen. Und
dies geschieht in einer Art "pick and mix"-System. Keine Partei scheint
sich eindeutig zu klassischen Positionen bekennen zu wollen (oder
können). So vermischen sich sozialistische und konservative
Ansätze fröhlich, mit der buntesten Mischung vielleicht bei
Sinn Fein. Und dass Programm und Praxis nicht unbedingt
übereinstimmen, das ist ja nicht nur aus Irland bekannt.
Was allerdings ein wiederum typisch irisches Kuriosum ist, das kann man
als "Wendehals-Kultur" bezeichnen. Manchmal ändern sich selbst
Grundsatzpositionen je nach Tageform und Zersplitterungen von Parteien
sind keineswegs eine Seltenheit. Weswegen weiter unter bei der Rubrik
"Bekannteste Politiker" der eine oder andere Name gerne mehrfach
auftaucht. Dagegen ist Oskar Lafontaine ein blutiger Amateur. Und
Irlands Politiker stechen auch (in Serie) die Wahrheitstreue Björn
Engholms aus - Ehrenworte und unschuldige Blicke sind ein Teil der
politischen Kultur im Lande. Wobei allerdings schon mancher Politiker
vor Gericht ein jähes Ende der Charade erleben musste.
Irlands Parteien von A bis Z
Aonthacht Éireann
- Übertragung des Parteinamens - Irische Einheit.
- Parteigeschichte - Nationalistisch und radikal
für die Wiedervereinigung eintretend wurde Aontacht Éireann
1971 von ex-Minister Kevin Boland gegründet, als er aus Fianna
Fail austrat. Die Partei hatte keinen Wahlerfolg und verschwand wieder
in der Obskurität.
Clann Éireann
- Übertragung des Parteinamens - Irische Partei
- Parteigeschichte - 1926 von den TDs William Magennis
und Padraic O'Maille gegründet, verfolgte die Partei das Ziel eine
s Vereinigten Irlands, unabhängig von der britischen Krone. Ein
Versuch, die Sinn Fein Mitglieder um de Valera in die Partei zu
bekommen misslang. 1927 versagte die Partei vollkommen bei den Wahlen
und verschwnd wieder.
Clann na Phoblachta
- Übertragung des Parteinamens - Republikanische
Partei
- Parteigeschichte - Gegründet 1946 als Gegenpol
zu FF und mit dem Versprechen, jüngeres Blut in den Dail zu
bringen. Sah sich selbst als radikaler in republikanischen Positionen
und vor allem als "sauberer" als FF. Konnte 1948 kurzfristig
Regierungsverantwortung in einer breiten Koation übernehmen.
Entsandte zuletzt 1961 Abgeordnete in den Dail und wurde 1965
aufgelöst.
- Bekannteste Politiker - Noel Browne, Séan
MacBride
Clann na Talmhan
- Übertragung des Parteinamens - Partei des Landes
- Parteigeschichte - Von 1938 bis 1965 aktive Partei,
die vor allem die Rechte der Kleinbauern in Westirland vertreten wollte
(was einer bevorzugten Behandlung dieser Gruppe entsprach). Zweimal
Partner in Regierungskoalitionen - von 1948 bis 1951 und wieder von
1954 bis 1957. Seit 1965 nicht mehr im Dail vertreten und in die
Obskurität versunken.
Comhar Criostai
(Christian Solidarity Party)
- Übertragung des Parteinamens - Christliche
Solidarität
- Derzeitiger Parteichef - Cathal Loftus
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Nein.
- Parteiposition - "a political party with policies
based on Christian principles and the Irish Constitution"
Communist Party of
Ireland (Páirtí Cumannach na hÉireann)
- Übertragung des Parteinamens - Kommunistische
Partei Irlands
- Derzeitiger Parteichef - Eugene McCartan
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Nein.
- Parteiposition - Ein vereinigtes,
säkularisiertes,
sozialistisches Irland.
- Parteigeschichte - Gegründet 1921 im Geiste
James Connollys, 1924 aufgelöst und 1933 durch die
"Revolutionären Arbeitergruppen" wiedergegründet.
- Webseite - www.communistpartyofireland.ie
Coras na Phoblachta
- Übertragung des Parteinamens - Republikanischer
Plan
- Parteigeschichte - 1940 von 104 Offizieren der IRA
gegründet und gewillt, Irland in einen fschistischen Staat zu
wandeln. Die Partei hatte keinen Erfolg, Teile waren aber später
in Clann na Phoblachta aktiv.
Cumann na Gaedheal
- Übertragung des Parteinamens - Vereinigung der
Iren
- Parteigeschichte - Aus Sinn Fein hervorgegangene
Fraktion, die den Anglo-Irischen Vertrag, die Bildung des Irischen
Freistaates und somit die Teilung Irlands unterstützte.
Regierungspartei von 1922 bis 1932. Ging 1933 in Fine Gael auf.
- Bekannteste Politiker - William T. Cosgrave, Kevin
O'Higgins
Cumann na Phoblachta
- Übertragung des Parteinamens - Vereinigung der
Republik
- Parteigeschichte - 1922 von Eamon de Valera
kurzfristig gegründete Partei der Vertragsgegner, die bei den
Wahlen allerdings als Sinn Fein Gruppierung antrat.
Cumann Phoblachta na
hÉireann
- Übertragung des Parteinamens - Vereinigung
Republikanisches Irland
- Parteigeschichte - Zwischen 1936 und 1937
existierende Partei der IRA.
Democratic Left
- Übertragung des Parteinamens - Demokratische
Linke
- Parteigeschichte - Eine 1992 gebildete
Splittergruppe der Workers Party, zunächst als New Agenda ("Neues
Programm") bekannt, die von 1994 bis 1997 Teil einer breiten
Regierungskoalition war. 1999 in der Labour Party aufgegangen.
- Bekannteste Politiker - Pat Rabbitte, Proinsias de
Rossa
Democratic Socialist Party
- Übertragung des Parteinamens - Demokratische
Sozialistische Partei
- Parteigeschichte - Die Partei wurde von Jim Kemmy
gegründet, als dieser die Labour Party verliess. 1982 schloss sich
die Socialist Party of Ireland der DSP an, die vor allem den
Einfluss der katholischen Kirche zurückdrängen wollte.
Wahlerfolge: Jeweils ein Abgeordneter (Kimmey) in den
Wahlen von 1987 und 1989. 1990 ging die DSP wieder in der Labour Party
auf.
Farmers Party
- Übertragung des Parteinamens - Bauernpartei
- Parteigeschichte - Der Name war Programm und die
Partei unterstützte von 1923 an die Regierung der Cumann na
Gaedheal im Dail.
Fianna Fail - The
Republican Party (FF)
- Übertragung des Parteinamens - Krieger des
Schicksals - Republikansche Partei
- Derzeitiger Parteichef - Bertie Ahern
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Ja, stellt
Mehrheitspartei der Regierungskoalition mit den Progressive Democrats.
- Parteiposition - "Republikanisch", laut Aussage von
Bertie Ahern auch "sozialistisch", von Beobachtern eher als
liberal-konservativ eingestuft.
- Parteigeschichte - FF ging 1926 auf Eamon de Valeras
Initiative aus Sinn Fein hervor und war die erste Möglichkeit der
"Vertragsgegner" (den Anglo-Irischen Vertrag und damit die irische
Teilung ablehnende Iren) zur politischen Opposition. Sah sich
ursprünglich als "leicht verfassungstreue Partei" und passte
später die Verfassung an das Parteiprogramm an. Lehnte
ursprünglich jede Art von Koalition ab und bildete daher immer nur
"Zwischenparteiliche Regierungen". Trotz zahlreicher Skandale und
gerichtlicher Verurteilungen führender Politiker hoch im Kurs bei
Meinungsumfragen.
- Bekannteste Politiker - Bertie Ahern ("Teflon
Taoiseach"), Royston Brady, Ray Burke, Beverley Cooper-Flynn, Des
Hanafin, Mary Harney, Charlie Haughey, Liam Lawlor, Séan Lemass,
Brian Lenihan, Jack Lynch, Séan MacEntee, Charles McCreevy
("Champaign Charlie"), Sean T. O'Kelly, Albert Reynolds, Eamon de
Valera
- Webseite - www.fiannafail.ie
Fine Gael (FG)
- Übertragung des Parteinamens - Vereinigtes
Irland
- Derzeitiger Parteichef - Enda Kenny
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Ja, grösste
Oppositionspartei.
- Parteiposition - National-liberal-konservativ.
- Parteigeschichte - Gegründet 1933 als
Sammlungsbewegung von Cumann na Gaedheal, der National Centre Party und
den faschistischen National Guard (Blauhemden). Konnte in mehreren
Koalitionsregierungen nicht überzeugen und scheint die Rolle als
"ewiger Zweiter" (hinter FF) weitgehend zu akzeptieren.
- Bekannteste Politiker - John Bruton, James Dillon,
Alan Dukes, Garret Fitzgerald, Oliver J Flanagan, Patrick Giles, Enda
Kenny, Michael McDowell, Richard Mulcahy, Michael Noonan, Eoin O'Duffy,
Michael O'Leary,
- Webseite - www.finegael.com
Green Party (Comhaontas
Glas)
- Übertragung des Parteinamens - Grüne Partei
- Derzeitiger Parteichef - John Gormley
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Ja,
Regierungspartei in KOalition mit Fianna Fail und Progressive Democrats
- Parteiposition - Ökologisch-liberal.
- Parteigeschichte - Gegründet 1981 als Ecology
Party of Ireland, die Namensänderung erfolgte im Jahre 1987.
Übernahm bei der Wahl 2007 die Rolle des
"Königsmachers", koalisrte mit der bis dahin verfemten Fianna Fail
und warf mehrere grüne Prinzipien über Bord..
- Bekannteste Politiker - Trevor Sargent, John Gormley
- Webseite - www.greenparty.ie
Independent Fianna Fail
- Übertragung des Parteinamens - Unabhängige
Krieger Irlands.
- Parteigeschichte - Anfang der 1970er Jahre von Neil
Blaney jr. gegründet, als dieser wegen Waffengeschäften
("arms crisis") aus FF ausgeschlossen wurde. Mitte 2006 ging Niall
Blaney TD (Neffe des Neil Blaney jr.) wieder zu FF über und
Independent FF war Geschichte.
Independent Socialist
Party
- Übertragung des Parteinamens - Unabhängige
Sozialistische Partei
- Parteigeschichte - 1976 als radikal linke
republikanische Partei gegründet, zunächst unter dem Namen
Irish Committee for a Socialist Programme und als Splittergruppe der
Irish Republican Socialist Party. 1978 wieder aufgelöst.
- Bekannteste Politikerin - Bernadette McAliskey
Irish Parliamentary Party
(IPP)
- Übertragung des Parteinamens - Irische
Parlamentspartei
- Parteigeschichte - Als IPP (auch Nationalist Party
oder einfach Irish Party) zeigten sich alle nationalistisch-irischen
Abgeordneten des Westminster-Parlaments vor 1918. Gegründet von
Charles Stewart Parnell legte die IPP enormen Wert auf
Fraktionsdisziplin bei Abstimmungen und trat immer als Block auf. 1918
durch Sinn Feins Wahlerfolg und die Bildung des Dail Eireann in die
Geschichtsbücher verdrängt.
- Bekannteste Politiker - James Dillon, Charles
Stewart Parnell, John Redmond
Irish Workers League oder Irish Workers Party
- Übertragung des Parteinamens - Irische
Arbeiterliga bzw. -partei
- Name der Kommunistischen Partei Irlands zwischen
1948 und 1970 (bis 1962 IWL, dann IWP).
Labour Party
- Übertragung des Parteinamens - Arbeiterpartei
- Derzeitiger Parteichef - Eamon Gilmore
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Ja,
Oppositionspartei
- Parteiposition - Sozialdemokratisch, aber auch
linksliberal mit konservativ-nationalistischen Tendenzen.
- Parteigeschichte - Die irische Labour Party wurde
1912 von James Connolly, James Larkin und William O'Brien als
politische Vertretung der Gewerkschaftsbewegung gegründet. Nahm an
den Wahlen von 1918 und 1921 aus Rücksicht auf Sinn Fein nicht
teil und verspielte so die Chance, das unabhängige Irland
mitzugestalten. Bildete 1992 eine Regierung als Juniorpartner von
Fianna Fail.
- Bekannteste Politiker - Joe Costello, Barry Desmond,
William Norton, Michael O'Leary, Ruaírí Quinn, Pat
Rabbitte, Proinsias de Rossa, Dick Spring
- Webseite - www.labour.ie
League for a Workers
Republik
- Übertragung des Parteinamens - Liga für
eine Arbeiterrepublik
- Parteigeschichte - Trotzkistische Splitterfraktion
der Irish Workers Party, gegründet 1968 und etwa 1990 informell in
die Socialist Labour Party aufgegangen.
Muintir na hÉireann
- Übertragung des Parteinamens - Volk Irlands
- Parteigeschichte
- Populistische Partei, die in den 1990ern aktiv war; auf Lokalebene
konnte der ehemalige Grüne Richard Greene in Dún Laoghaire
die Partei vertreten (1990 - 1999).
National Centre Party
- Übertragung des Parteinamens - Nationale
Zentrumspartei
- Parteigeschichte - 1932 als Partei eines
kooperativen Mittelweges gegründet, wobei vor allem die
wohlwollende Kooperation mit Grossbritannien Programm war ... ohne
jedoch unionistische Tendenzen zu verfolgen. Die Partei ging ein Jahr
später in Fine Gael auf.
- Bekannteste Politiker - James Dillon
National Corporate Party
- Übertragung des Parteinamens - Nationale
Korporationspartei
- Parteigeschichte
- 1935 vom ehemaligen Führer der "Blauhemden" Eoin O'Duffy
gegründete faschistische Partei; Grund der Parteigründung war
O'Duffys Verlust der Kontrolle über Fine Gael. Die kurzlebige
Partei hatte mit den "Grünhemden" eine eigene Sturmabteilung.
National Labour Party
- Übertragung des Parteinamens - Nationale
Arbeiterpartei
- Parteiposition - Kurzlebige und unbedeutende
Splitterfraktion der Labour Party ... von der man sich 1944 löste,
weil Labour zu links war! 1950 schloss sich die National Labour Party
wieder der Labour Party an.
National League
- Übertragung des Parteinamens - Nationale Liga
- Parteigeschichte - Gegründet 1926, entsandte
1927
Abgeordnete in den Dail auf einer nationalistisch-konservativen
Wahlplattform. Die Partei befürwortete den Anglo-Irischen Vertrag
und setzte sich für eine Kooperation mit Grossbritannien und ein
Verbleiben im Commonwealth ein. 1931 aufgelöst.
National Party
- Übertragung des Parteinamens - Nationalpartei
- Derzeitiger Parteichef - Nora Bennis
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Nein.
- Parteiposition - Katholisch-erzkonservativ.
- Parteigeschichte
- Kleine konservative Partei, 1995 gegründet als Reaktion auf das
erfolgreiche Scheidungsreferendum. Will die kathoilischen Werte
parteipolitisch stärken.
- Webseite - http://www.castletown.com/National.htm
National Progressive
Democrats
- Übertragung des Parteinamens - Nationale
Fortschrittliche Demokraten
- Parteigeschichte
- Eine sozialistische Partei, gegründet 1958 von Noel Browne und
Jack McQuillan, beide TDs nach der Wahl von 1961. 1963 traten Browne
und McQuillan der Labour Party bei und die NPDs wurde naufgelöst.
Progressive Democrats
- Übertragung des Parteinamens - Fortschrittliche
Demokraten
- Derzeitiger Parteichef - Mary Harney (kommissarisch)
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Ja, stellt den
Juniorpartner der Regierungskoalition mit Fianna Fail.
- Parteiposition - Teils liberal, teils erzkonservativ.
- Parteigeschichte - Die PDs wurden 1985 von Des
O'Malley aus der Taufe gehoben, nachdem man ihn aus Fianna Fail
ausgeschlossen hatte. Im irischen Machtpoker konnten die PDs mehrfach
Regierungsverantwortung übernehmen, in Koalition mit FF. Bei der
Wahl 2007 implodierte die Partei, mehrere Spitzenpolitikier wie Michael
McDowell zogen sich zurück - Mary Harney aber blieb
Gesundheitsministerin.
- Bekannteste Politiker - Mary Harney
- Webseite - www.progressivedemocrats.ie
Red Republican Party
- Übertragung des Parteinamens - Rote
Republikanische Partei
- Parteigeschichte
- Republikanische Splitterfraktion, entstanden in den 1970ern und stark
den Terrorismus unterstützend; brandmarkte Loyalisten pauschal als
Faschisten. Um 1978 in der Obskurität verschwunden.
Republican Congress
- Übertragung des Parteinamens - Republikanischer
Kongress
- Parteigeschichte
- 1934 als sozialistische Gruppierung ehemaliger IRA-Mitglieder
gebründet und dem Aufbau einer irischen Arbeiterrepublik
verschrieben. Die Bewegung zerfiel schon beim ersten Treffen in
Fraktionen, lieferte sich bei den traditionellen Gedenkveranstaltungen
in Bodenstown Prügeleien mit der IRA und verschwand bald wieder in
der Bedeutungslosigkeit.
Saor Éire
- Übertragung des Parteinamens - Freies Irland
- Parteigeschichte
- Gegründet 1931 von kommunistischen IRA-Mitgliedern zog sich die
Organisation sofort den Hass der katholischen Kirche zu und wurde
umgehend von der Regierung des Freistaats verboten. Eine gleichnamige
terrotristische Vereinigung tauchte in den 1960er und 1970er Jahren
auf, hier sammelten sich republikanische Dissidenten mit maoistischer
Tendenz.
Sinn Fein (SF)
- Übertragung des Parteinamens - Wir selbst
- Derzeitiger Parteichef - Gerry Adams
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Ja,
Oppositionspartei (als gesamtirische Partei ist Sinn Fein auch im
nordirischen Parlament vertreten)
- Parteiposition -
Nationalistisch-republikanisch-konservativ-linksliberal-sozialistisch -
das politische Konzept von Sinn Fein lässt sich kaum einordnen und
wird am Besten durch das Fernziel "an Ireland of Equals" beschrieben.
Je nach Sachthema verändert sich die Parteiposition. Sinn Fein
wird auch als politischer Arm der IRA ("Provisional IRA", "Provos")
angesehen.
- Parteigeschichte - 1905 hob Arthur Griffith Sinn
Fein als Bewegung aus der Taufe, sein Ziel war zunächst ein
eigenständiges irisches Parlament als Teil des britischen Empire
unter einem irischen König. Erst 1917 wandelte sich Sinn Fein zu
einer republikanischen Partei. Nach dem Anglo-Irischen Vetrag spaltete
sich Cumann na Gaedheal ab. 1926 spaltete sich unter Eamon de Valera
Fianna Fail ab. 1970 teilte sich die Partei in Provisional Sinn Fein
und Official Sinn Fein. Letztere wandelte sich später in die
Workers Party. Nach diesen Fraktionsbildungen und Kursänderungen
hat (Provisional) Sinn Fein heute mit Arthur Griffiths Programm nur
noch den Namen und einige grobe Grundideen gemeinsam. Die
Zersplitterung setzt sich unterdessen fort - so bildete sich
mittlerweile Republican Sinn Fein unter Gegnern des Friedensprozesses.
- Bekannteste Politiker - Gerry Adams, Arthur
Griffith, Mary-Lou MacDonald, Martin McGuinness
- Webseite - www.sinnfein.ie
Socialist Labour Party
- Übertragung des Parteinamens - Sozialistische
Arbeiterpartei
- Parteiposition - Links, sozialistisch, marxistisch.
- Parteigeschichte - 1977 gegründet mit dem Ziel
einer Sammlungsbewegung der Linken und mit der expliziten Erlaubnis zur
Bildung von Splittergruppen (!) war die SLP ein interessantes, aber
inherent zum Scheitern verurteiltes sozialistisches Experiment. Nach
Zersplitterung 1982 endgültig aufgelöst.
- Bekannteste Politiker - Noel Browne, Matt Marrigan,
Brian Trench
Socialist Party
- Übertragung des Parteinamens - Sozialistische
Partei
- Derzeitiger Parteichef - Kevin McLoughlin
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Nein (Joe
Higgins verlor 2007 knapp seinen Sitz im Dail)
- Parteiposition - Sozialistisch.
- Bekannteste Politiker - Ruth Coppinger, Joe Higgins.
- Webseite - www.socialistparty.net
Socialist Party of Ireland
- Übertragung des Parteinamens - Sozialistische
Partei Irlands
- Parteigeschichte
- Kleine linksradikale Partei, 1971 gegründet und sich selbst als
marxistisch-leninistische Alternative zur Kommunistischen Partei
sehend. 1982 in die Democratic Socialist Party aufgegangen.
Socialist Workers' Party
- Übertragung des Parteinamens - Sozialistische
Arbeiterpartei
- Derzeitiger Parteichef - Kieran Allen
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Nein.
- Parteiposition - Links, sozialistisch.
- Webseite - www.swp.ie
Workers League
- Übertragung des Parteinamens - Arbeiterliga
- Parteigeschichte
- Trotzkistische Partei, die aus der League for a Workers Republic
hervorging und um 1978 in der Obskurität verschwand.
Workers' Party
- Übertragung des Parteinamens - Arbeiterpartei
- Derzeitiger Parteichef - John Lowry
- Derzeit im Dail Eireann vertreten - Nein.
- Parteiposition - Links.
- Parteigeschichte - Ursprünglich der politische
Arm der IRA ("Official IRA") und seit 1977 als "Sinn Fein - The Workers
Party" bekannt, 1982 wurde der Sinn-Fein-Teil im Namen gestrichen. Die
Partei stellte mehrere Abgeordnete im Dail, erholte sich aber nie vom
Austritt der meisten TDs 1992. Die sechs Dissidenten bildeten im selben
Jahr Democratic Left.
- Bekannteste Politiker - Pat Rabbitte, Proinsias de
Rossa
- Webseite - www.workers-party.org
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